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4% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
. Dez. 1883; s. auch Litteratur, Musterschutz, Patentschutz, Urheberrecht. Medizinalpersonen, Ü. betr. die gegenseitige Zulassung der in der Nähe der Grenze wohnenden M. zur Ausübung der Praxis zwischen den D. R. und Belgien 7. Febr. 1873
3% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0659, von Schützenlinie bis Schutzgerechtigkeit Öffnen
) und Schützenstücke, Gemälde, s. Doclcnstücke. Schützenwehr, s. Wehr. Schutzfrist, der gesetzliche Zeitraum, während dessen das geistige Eigentum gegen Ausbeutnng geschützt wird. (S. Urheberrecht, Markenschutz, Ge- brauchsmuster, Musterschutz, Patent
3% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
943 Musterschutz. des materiellen Gebrauchs und zwar meist sowohl auf an der Oberfläche angebrachte Zeichnungen (Flächenverzierungen, Zeichenmuster) als auch auf körperliche Formen und Modelle. Geschützt wird die nicht mechanische Nachbildung
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
teilen (s. Adjudikation), ein Patent vernichten. Der rechtskräftige Ausspruch, welcher der Klage entspricht, bewirkt, daß die Ehe nicht mehr besteht, daß das Patent nicht mehr gilt, daß das Eigentum, welches dem einen von mehrern Miteigentümern
3% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
, die einheitliche Gestaltung des gesamten, Musterschutzes zu sichern, hat es die Reichsgesetz- gebung vorgezogen, für die G. das besondere Ge- setz vom 1. Juni 189 l zu erlassen. Danach werden Modelle von Arbeitsgerätschaften oder von Ge
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
Konkurrenz und bei von der Volksmeinung als illegitim betrachtetem Erwerb eintreten können, lassen sich teils beseitigen, teils mindern durch Arbeiterschutz, gut organisiertes Kassen- und Versicherungswesen, Konzessionierung, Patent, Musterschutz
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0858, von Klosterbeere bis Klosterneuburg Öffnen
aller Länder, nebst den Gesetzen über Musterschutz und Markenschutz" (das. 1869, 2. Aufl. 1876); "Lehrbuch des preußischen Bergrechts" (das. 1871); "Das Urheberrecht an Schrift- und Kunstwerken" (das. 1876); "Das Patentgesetz für das Deutsche Reich
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0754, von Monometer bis Monopol Öffnen
. In die letztere Klasse von Monopolen gehörten der Patent- und Musterschutz, das M. für den Betrieb von Apotheken (in vielen Ländern wird nur eine vererbliche Konzession verliehen, neben welcher aber noch weitere Konzessionen an andre eingeräumt werden können
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0007, Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt) Öffnen
das U. an Werken der bildenden Künste, an Photographien und an gewerblichen Mustern und Modellen (s. Musterschutz) ergingen erst später drei besondere Reichsgesetze vom 9., 10. und 11. Jan. 1876. Die einheitliche Regelung des Patentwesens
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0599, von Mussafia bis Mutsuhito Öffnen
durchlöcherte kreisförmige Stahlblätter (Lachmanns Patent). Das Drehpiano (Orgelklavier) Orpheus ist eine von Paul Ehrlich (dem Erfinder der an Stelle der Walzen gesetzten Scheiben, ,.Direktor der Fabrik Leipziger M.) bewerkstelligte Übertragung desselben
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0648, von Muskelbewegung bis Mycielski Öffnen
geringer an Zahl und Bedeutung als diejenigen, welche in Bezug auf die Neuorganisation des deutschen Patent- u. Markenschutzes gemacht worden sind. Ein sehr weit gehender Vorschlag, welcher für den Musterschutz die Einführung des
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0784, Eigentum Öffnen
. Vervielfältigung des Werkes untersagt ist. Die Reichsgesetze reden vom Urheberrecht (s. d.). Ferner wird mit jenem Ausdruck auch das Recht des paten- tierten Erfinders umfaßt. Andere fassendas Erfinder- patent, den Markenschutz und den Musterschutz
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0626, von Gebläsemaschinen bis Gebrauchsmuster Öffnen
Bestimmungen getroffen sind. (S. Firma, I'ui'ttiin ^n8N8^, Marken- schutz, Patent.) Gebrauchsleihe, s. ^oininoäawm. Gebrauchsmuster, nach dem Sprachgebrauch der deutschen Gesetzgebung der Gegensatz von Ge- schmacksmuster Musterschutz
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0989, von Gewerbfleiß bis Gewerkschaft Öffnen
(s. Patent), auf Muster und Modelle (s. Gebrauchs- muster und Musterschutz), auf Fabrik- und Handels- marten (s. Markenschutz), auf kaufmännische und Geschäftsfirmen (s. Firma). Ausgeschlossen bleibt das Urheberrecht (s. d.) an litterar
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0398, von Strafgefangenenfürsorge bis Strafgesetzgebung Öffnen
, das Vogelschutzgesetz, die Patent-, Marken-, Musterschutz-, Münzgesetze, das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs, das Börsen- und das Depotgesetz, das Gesetz betreffend die Abzahlungsgeschäfte, die Seemanns- und Strandungsordnung, die Not
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0125, von Urgewicht bis Urheberrecht Öffnen
, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0997, von Unterfranken bis Untertürkheim Öffnen
Firmen, Marken- sckutz, Urbeberrecht, Patent- und Musterschutz (z. B. das franz. Gesetz vom 9. Febr. 1895 über Fälschun- gen im Gebiete der Kunst). In dieser Richtung ist man auch international vorgegangen (s. Bcrner Litterarkonvention